Die Justizpartnerschaft Braunschweig - Breslau

Die Justizpartnerschaft zwischen den Gerichten des Oberlandesgerichtsbezirks und den Staatsanwaltschaften der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig auf der einen Seite und dem Bezirksgericht und der Regionalstaatsanwaltschaft Breslau auf der anderen Seite besteht nun schon über zwanzig Jahre.

Die direkte internationale Zusammenarbeit in der Justiz dient nicht nur der Beschleunigung von Verfahren, die auf die formelle Rechtshilfe angewiesen sind, wie etwa bei Zustellungen von Schriftstücken oder Vernehmungen von Zeugen. Es geht vielmehr in immer größerem Maße um Probleme der Anwendung oder auch nur des Verständnisses von Rechtsnormen des Nachbarlandes, in dem Teile eines Sachverhalts spielen, und nicht zuletzt auch um die Reflektion des Selbstverständnisses des eigenen Rechtssystems und des Richterberufs.

Das Oberlandesgericht Braunschweig und die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig füllen deshalb seit 1999 die Justizpartnerschaft mit dem Be­zirksgericht und der Regionalstaatsanwaltschaft in Breslau mit Leben. Sie wurde vom Niedersächsischen Justizministerium Ende der 1990er Jahre im Rahmen der seit 1993 bestehenden Partnerschaft Niedersachsens mit den polnischen Regionen Niederschlesien und Großpolen angeregt und begann mit einer vertraglichen Vereinbarung vom 01. Oktober 1999.

Im jährlichen Wechsel in Deutschland und Polen finden jeweils richterliche und staatsanwaltschaftliche Symposien sowie Tagungen des nichtrichterlichen Dienstes zu verschiedenen Justizthemen statt. Dabei ist uns die Beteiligung von jungen Kolleg*innen auf beiden Seiten ein großes Anliegen.

Auch gegenseitige Hospitationen, Expertentreffen, gemeinsame Teilnahme an anderen Tagungen und die regelmäßige Veranstaltung eines gemeinsamen Moot Courts für Schüler*innen unter Beteiligung eines Gymnasiums in Celle gehören mit zur Partnerschaft. Und dass aus Justizpartnern auch Freunde geworden sind, zeigen die ebenfalls jährlich stattfindenden privat organisierten und finanzierten Treffen der Beteiligten.