Grußwort des Präsidenten

Willkommen beim Oberlandesgericht Braunschweig !

Wir, die Kolleginnen und Kollegen des Oberlandesgerichts Braunschweig, begrüßen Sie und danken für Ihr Interesse an unserem Gericht und an unserer Arbeit.

Das Oberlandesgericht ist das höchste Gericht unserer Region für die sog. ordentliche Gerichtsbarkeit, zuständig für Zivil-, Familien- und Strafverfahren sowie den Bereich der sog. Freiwilligen Gerichtsbarkeit, zu der die Betreuungs-, die Nachlass-, Grundbuch- und Registersachen gehören. Eine verantwortungsbewusste Wahrnehmung der Rechtsprechungsaufgaben ist unser vorrangiger Auftrag. Diese Aufgaben können bei uns wie bei den Gerichten des Bezirks aber nur verwirklicht werden, wenn eine Justizverwaltung für die personelle, sachliche und finanzielle Ausstattung sorgt. Soweit nicht Justizverwaltungsaufgaben auf die Amts- und Landgerichte delegiert oder dem Niedersächsischen Justizministerium vorbehalten sind, ist das Oberlandesgericht zugleich als obere Justizverwaltungsbehörde für das Funktionieren der Justiz im Bezirk und ein koordinierendes Management zuständig.

Mit dem Oberlandesgericht Braunschweig sowie den Landgerichten in Braunschweig und Göttingen zählen 16 Amtsgerichte zum Bezirk, von Wolfsburg im Norden bis Hann. Münden im Süden. Ca. 1650 Justizangehörige, davon rund 290 Richterinnen und Richter, sind an diesen Gerichten beschäftigt. Sie nehmen im Dienst der Bürgerinnen und Bürger die der Justiz übertragenen Aufgaben wahr.

Personal- und Sachkosten für den Bezirk erfassen ein jährliches Haushaltsvolumen von ca. 100 Mio Euro, das im Rahmen einer Budgetvereinbarung mit dem Niedersächsischen Justizministerium eigenständig verwaltet wird. So kann dem jeweiligen Bedarf vor Ort flexibler Rechnung getragen und die Selbstverwaltung der Justiz weiter gestärkt werden. Hierin sehen wir einen wichtigen Reformschritt für die Justiz.

Wir wollen die Organisation der Gerichte effizient gestalten, ihre technische Ausstattung entsprechend den immer neuen Entwicklungen weiter ausbauen und die Arbeitsabläufe bei allen Beschäftigten kontinuierlich verbessern. Auf diese Weise bringen wir die Modernisierung weiter voran und tragen so dazu bei, dass das Ansehen der Justiz und das Vertrauen in die Justiz den berechtigten Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger entspricht.

Trotz eines gestiegenen Geschäftsanfalls, trotz komplexer gewordener Verfahren und aller Erschwernisse, die sich aus den insgesamt knappen personellen und finanziellen Ressourcen ergeben, sind die Angehörigen der Justiz in der täglichen Arbeit bemüht, ihrer Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gerecht zu werden.

Das Recht dient dem sozialen Frieden und sichert mit seinen Rahmenbedingungen die Grundlage jeden wirtschaftlichen Handelns. Es darf an den Grenzen nicht halt machen. Deshalb pflegen wir zudem internationale Kontakte. Insbesondere die Justizpartnerschaften mit Breslau/Polen wird seit 25 Jahren gelebt. Auch durch Expertenaustausch mit weiteren osteuropäischen Ländern wie etwa Litauen fördern wir die internationale Zusammenarbeit mit Blick auf ein erweitertes Europa.

Auf den folgenden Seiten finden Sie weitere Informationen über das Gericht, unsere Aufgaben und unsere Arbeit. Wir werden diese Informationen ständig erweitern und aktualisieren, damit Sie auch auf diesem Weg über die Braunschweiger Justiz gut informiert sind. Bereits jetzt können Sie auch über das Internet zu den anderen Gerichten des Bezirks Kontakt aufnehmen und sich dort ergänzend informieren. Anregungen zur Verbesserung unseres Informationsangebots nehmen wir gern entgegen !

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Scheibel
Präsident des Oberlandesgerichts