Mitglieder des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen besuchten das Oberlandesgericht Braunschweig

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 10. April 2026

Mitglieder des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen der SPD-Landtagsfraktion haben heute das Oberlandesgericht Braunschweig besucht, um sich vor Ort über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen der Justizarbeit zu informieren.

Am Anfang des Besuchs des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses Jan Schröder sowie der Landtagsabgeordneten Julia Retzlaff, Antonia Hillberg, Gerd Hujahn, Ulf Prange, Constantin Grosch, Julius Schneider und des Büroleiters der Niedersächsischen Justizministerin Heiko Leitsch stand ein ausführliches Gespräch mit der Präsidentin des Oberlandesgerichts Katrin Rieke. Sie berichtete dabei von ihren ersten 100 Tagen im Amt und zog eine erste Bilanz: „Ich habe einen hervorragend aufgestellten Oberlandesgerichtsbezirk übernommen und freue mich, mit den engagierten Kolleginnen und Kollegen gemeinsam den Auftrag der Justiz zu erfüllen.“

Weitere Themenschwerpunkte des Besuchs bildeten die fortschreitende Digitalisierung sowie die praktischen Erfahrungen mit der Einführung der elektronischen Akte. Justizangehörige demonstrierten den Besuchern anschaulich, wie die tägliche Arbeit mit der elektronischen Akte in der Praxis funktioniert. Sie gaben Einblicke in die konkreten Arbeitsabläufe sowie den damit verbundenen Herausforderungen für den Gerichtsalltag. Allen wurde deutlich, dass der Umstellungsprozess noch längst nicht abgeschlossen ist und weiterer Anpassungsbedarf besteht.

Die Landtagsabgeordneten würdigten den offenen und konstruktiven Dialog. Der Besuch unterstrich die Bedeutung einer modernen, leistungsfähigen Justiz und bot eine wertvolle Gelegenheit zum offenen Austausch zwischen Angehörigen der Justiz sowie der Politik.