25 Jahre Justizpartnerschaft der Justizbehörden Braunschweig und Breslau - Festakt in der Dornse

BRAUNSCHWEIG – 13. September 2024

Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig blicken auf 25 Jahre erfolgreiche Justizpartnerschaft mit dem Bezirksgericht und der Bezirksstaatsanwaltschaft Breslau zurück – und mit neuen Ideen in die Zukunft.

Anlässlich des Jubiläums begrüßten der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel und der Generalstaatsanwalt Detlev Rust rund 200 geladene Gäste zu einem Festakt in der Dornse des Braunschweiger Altstadtrathauses. Eine Delegation von 50 polnischen Justizangehörigen, darunter der Präsident des Bezirksgerichts und der Bezirksstaatsanwalt aus Breslau, war bereits am Vorabend angereist. Sowohl Wolfgang Scheibel als auch Detlev Rust bedankten sich in dem festlichen Rahmen bei den Kolleginnen und Kollegen, die mit ihrem außerordentlichen Engagement und mit ihrem unermüdlichen persönlichen Einsatz die Justizpartnerschaft gestalten und bereichern.

Im Anschluss hoben die Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann und der Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum bei ihren Grußworten den bedeutsamen Beitrag der Justizpartnerschaft für das Zusammenwachsen Europas hervor. Die Justizpartnerschaft habe nicht nur eine Brücke zwischen den Justizbehörden zweier Städte geschlagen, sondern auch zwischen zwei Nationen, so Dr. Kornblum. Justizministerin Dr. Wahlmann würdigte dabei die bestehende Partnerschaft zwischen den Gerichten und den Staatsanwaltschaften als echte europäische Justizfreundschaft.

Die Partnerschaft zwischen den Justizbehörden begann 1999 mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung und wurde anschließend von den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten mit Leben erfüllt. Die regelmäßigen Tagungen, Expertentreffen und Hospitationen fördern den grenzüberschreitenden Austausch, den europäischen Zusammenhalt und die praktische Zusammenarbeit der Justizbehörden. Zehn Jahre nach der Unterzeichnung ist die Partnerschaft erfolgreich auf weitere Justizdienste erstreckt worden. Die Justizpartnerschaft ebenso wie die Jubiläumsveranstaltung werden mit Mitteln des Landes Niedersachsen gefördert.