Besuch des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen des Landtages im OLG am 02.02.2005

Der Ausschuss informierte sich bei seinem Besuch über die Arbeit des Oberlandesgerichts. Dabei wurden Fragen zur Belastung der Gerichte im Bezirk sowie einzelne Projekte zur Verbesserung der Geschäftsabläufe erörtert.

Besonderes Interesse fanden

• die Kosten- und Leistungsrechnung, die im Bezirk beispielhaft für die gesamte niedersächsische Justiz praktiziert wird,
• das Benchmarkingprojekt "Amtsgerichte im Leistungsvergleich" (AGiL),
• das Mediationsangebot der Landgerichte Göttingen und Braunschweig,
• die von Braunschweig ausgehenden internationalen Justizkontakte.

Bei einem Rundgang durch das Gerichtsgebäude konnten sich die Abgeordneten ein eigenes Bild von den beengten räumlichen Verhältnissen machen, unter denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts derzeit zu leiden haben. Präsident des Oberlandesgerichts Edgar Isermann äußerte die Hoffnung, dass der Wunsch des Oberlandesgerichts nach einer großzügigeren räumlichen Unterbringung bei den Abgeordneten auf Verständnis stößt und von diesen unterstützend begleitet wird.

Die Ausschussmitglieder besuchten anschließend das Land- und das Amtsgericht Braunschweig. Auch dort wurden fachliche Informationsgespräche geführt.