Polnische Delegation zu Besuch im Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 10. September 2025

Nachdem das Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig im letzten Jahr gemeinsam mit 200 Gästen das 25-jährige Jubiläum der erfolgreichen Partnerschaft mit dem Bezirksgericht und der Bezirksstaatsanwaltschaft Breslau gefeiert hatten, fand diese Woche in den Räumen des Justizzentrums am Bohlweg 38 die jährliche deutsch-polnische Tagung statt.

Die deutschen und polnischen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte tauschten sich bei der Tagung eingehend zu dem Thema „Umgang mit psychischen Erkrankungen im juristischen Kontext“ aus.

Nach der Begrüßung durch den Generalstaatsanwalt Detlev Rust folgten verschieden Fachvorträge. Dabei betrachteten die Teilnehmenden rechtsvergleichend die Auswirkungen von psychischen Erkrankungen auf die Verantwortlichkeit des Betroffenen in einem Strafprozess. Sie befassten sich zudem eingehend mit den Voraussetzungen der Unterbringung eines schuldunfähigen Täters in einem psychiatrischen Krankenhaus.

Im Anschluss standen Inhalte des Betreuungsrechts sowie des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) im Fokus. Wie können psychisch erkrankte Menschen unterstützt werden? Wie können Gerichte sicherstellen, dass deren Interessen angemessen Beachtung finden? Zudem stellte sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Befugnisse die Gerichte haben, Unterbringungen zum Schutz anderer Personen anzuordnen.

Am Folgetag besuchten die Teilnehmenden das AWO-Psychiatriezentrum in Königslutter am Elm. Sie erhielten einen umfassenden Einblick in die Strukturen des Krankenhauses und in die tägliche Arbeit mit psychisch erkrankten Menschen. Ihnen wurde anschaulich vermittelt, was im Einzelnen auf Unterbringungsbeschlüsse in der Praxis folgt.

Neben dem fachlichen Programm bestand bei den gemeinsamen Abendessen und einer Abendveranstaltung ausreichend Gelegenheit, sich persönlich auszutauschen.

Am Mittwochmorgen verabschiedete der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel die polnischen Gäste.