Politik trifft auf Justizalltag - Mitglieder des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zu Besuch beim Oberlandesgericht Braunschweig

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG, 22. November 2023

Gestern hat das Oberlandesgericht Braunschweig drei Mitglieder des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen der SPD Landtagsfraktion empfangen. Der stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses Jan Schröder sowie die Abgeordneten Ulf Prange und Constantin Grosch informierten sich in einem Gespräch mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Wolfgang Scheibel sowie weiteren Senatsvorsitzenden über die besondere Belastungssituation des Oberlandesgerichts aufgrund der Massenverfahren. Nicht nur die große Anzahl der Verfahren, die in den letzten Jahren bei den Gerichten eingegangen sind, sondern auch das effektive und zielstrebige Vorgehen, mit dem die Gerichte dieser Herausforderung entgegengetreten sind, hat die Abgeordneten tief beeindruckt.

Sie konnten sich überdies davon überzeugen, dass die allgegenwärtig thematisierte Digitalisierung der Justiz bereits Eingang in den Arbeitsalltag bei Gericht gefunden hat. Neben den technisch besonders eingerichteten Sitzungssälen, in denen die Videoverhandlungen stattfinden, wird im Oberlandesgerichtsbezirk die elektronische Aktenbearbeitung kontinuierlich ausgeweitet. Die zuständige Organisationsreferentin des Oberlandesgerichts schilderte den Abgeordneten den Veränderungsprozess anschaulich am aktuellen Beispiel des Landgerichts Braunschweig: von vorgeschalteten Schulungen aller Mitarbeitenden, über eine intensive Anwenderbetreuung am jeweiligen Arbeitsplatz bis hin zu umfangreichen organisatorischen Maßnahmen zur Umstellung der Arbeitsabläufe und -routinen.

„Ich freue mich sehr, dass die herausragende und unermüdliche Arbeit der Justizangehörigen in unserem Gerichtsbezirk wahrgenommen und politisch unterstützt wird“, betonte der Präsident Wolfgang Scheibel im Nachgang zu dem Besuch.