Neue Online-Plattform informiert über Beschlüsse der Jahrestagungen der Obergerichte

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 15. März 2024

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs finden sich jährlich zu einer Konferenz zusammen, auf der aktuelle rechtspolitische Fragen und Angelegenheiten der gerichtlichen Praxis erörtert werden. Als Ergebnis der Jahrestagungen werden regelmäßig Beschlüsse zu aktuellen Justiz-Themen gefasst und Arbeitsgruppen eingesetzt.

Gegenstand der letzten Tagung im Mai 2023 beim Oberlandesgericht Oldenburg waren unter anderem der Referentenentwurf (BMJ) eines Gesetzes zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung sowie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Zivilprozess der Zukunft“.

Die Inhalte und Beschlüsse der bisherigen Jahreskonferenzen sind nun erstmalig in einer zentralen und frei zugänglichen Sammlung übersichtlich zusammengestellt worden. Das Archiv beinhaltet Materialien zu den Jahrestagungen 2017 bis 2023 und ist über die Internetseite des Oberlandesgerichts Braunschweig (unter „Aktuelles“) sowie hier abrufbar. Die Themen und Beschlüsse zukünftiger Jahrestagungen werden ebenfalls auf der neuen Plattform veröffentlicht.

Die Zusammenstellung dient dem Zweck, die Positionen der Obergerichte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und Interessierten einen Überblick über die Konferenzinhalte zu ermöglichen.

Die nächste Jahrestagung findet vom 6. bis 8. Mai 2024 beim Oberlandesgericht München statt.