Der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs besucht das Oberlandesgericht Braunschweig zu einem Erfahrungsaustausch

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 9. Juni 2023

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat den 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs zu einem zweitägigen Erfahrungsaustausch am 6. und 7. Juni 2023 eingeladen. Der 6. Straf­se­nat unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Günther Sander hat sei­nen Sitz in Leip­zig. Zu­ge­wie­sen sind ihm Re­vi­sio­nen in Straf­sa­chen für die Be­zir­ke der Ober­lan­des­ge­rich­te Bam­berg, Bran­den­burg, Braun­schweig, Celle, Naum­burg, Nürn­berg, Ros­tock und Saarbrücken. Er verhandelt und entscheidet insbesondere über das Rechtsmittel der Revision gegen Urteile der Oberlandesgerichte oder gegen erstinstanzliche Urteile der Landgerichte.

Der Erfahrungsaustausch hat im Bezirk großen Anklang gefunden. Neben den Mitgliedern des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig nahmen die mit Strafsachen befassten Richterinnen und Richter der Landgerichte Braunschweig und Göttingen an der Veranstaltung in der Stadthalle Braunschweig teil.

Auf die Begrüßung des Vizepräsidenten Dr. Christian Jäde folgten die Fachvorträge der Mitglieder des 6. Strafsenates des Bundesgerichtshofs sowie seiner wissenschaftlichen Mitarbeiter. An den beiden Tagen wurden zahlreiche revisionsrechtlich relevante Themen, wie die Abfassung der schriftlichen Urteilsgründe einschließlich der Anforderungen an die Darstellung der Beweiswürdigung, die Wahrung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes in der Hauptverhandlung unter Berücksichtigung des Opferschutzes und die Inhalte eines Hauptverhandlungsprotokolls neben aktuellen Rechtsfragen zu Beweisantragsrecht, Strafzumessung, Unterbringung, Einziehung und Adhäsionsverfahren hochkompetent referiert und mit den Richterinnen und Richtern diskutiert.

„Ein effektiver und funktionierender Instanzenzug erfordert nicht nur die Überprüfung von Entscheidungen, sondern lebt auch von einem Austausch. Wir wissen es daher sehr zu schätzen, dass der 6. Strafsenat uns einen wertvollen Einblick in seine Arbeits- und Herangehensweise als Revisionsgericht gewährt hat“, betonte Christian Jäde im Nachgang zu der Veranstaltung.