Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine zu Besuch beim Oberlandesgericht Braunschweig

OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 31. August 2023

Am heutigen Tage hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine Delegation aus Georgien, Moldau und der Ukraine empfangen. Die 12 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der Einladung der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IZR) zu einem fachlichen Austausch zu dem Thema „Unabhängigkeit der Justiz“ gefolgt. Die mehrtägige Studienreise hat am Montag dieser Woche ihren Anfang in Hannover genommen und führt abschließend über Braunschweig nach Berlin.

Im Oberlandesgericht Braunschweig informierte sich die Delegation in Fachvorträgen zur Funktionsweise des niedersächsischen Dienstgerichtshofs und zu Fragen des Disziplinarrechts. Im Vordergrund stand dabei das Spannungsfeld zwischen diesen Kontrollmechanismen und der persönlichen und sachlichen Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter.

Auch der Präsident des Oberlandesgerichts Wolfgang Scheibel betonte den Wert der Unabhängigkeit der Justiz in seiner Begrüßungsansprache: „Die persönliche und sachliche Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unabdingbar. Sie ist zwingende Voraussetzung für ein nachhaltiges Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat. Was geschieht, wenn diese Unabhängigkeit fehlt, hat auch unser Land leidvoll erfahren. Deshalb gilt es hier und anderswo mit Herz und Leidenschaft für eine unabhängige, nur an Recht und Gesetz gebundene Richterschaft einzustehen.“