20-jähriges Jubiläum der Justizpartnerschaft zwischen Braunschweig und Breslau

OBERLANDESGERICHT UND GENERALSTAATSANWALTSCHAFT BRAUNSCHWEIG – 19. September 2019

Mit großer Delegation reisten die Angehörigen der Gerichte und Staatsanwaltschaften im Bezirk des Oberlandesgerichts bzw. der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig am 18.09.2019 nach Breslau in Polen. Grund hierfür waren die Feierlichkeiten anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Justizpartnerschaft zwischen Braunschweig und dem Bezirksgericht und der Regionalstaatsanwaltschaft in Breslau. Diese Justizpartnerschaft steht nicht nur auf dem Papier: Jedes Jahr finden sowohl zwischen der deutschen und polnischen Richter- und Staatsanwaltschaft, aber auch im nichtrichterlichen Dienst Fachtagungen zu übergreifenden Justizthemen statt. Es werden zudem gegenseitige Hospitationen durchgeführt, in denen Angehörige der Justiz das Recht des jeweiligen Gastgebers kennenlernen können, und oftmals hilft eine Anfrage an die jeweiligen Kollegen, einen Fall mit Bezug zum Recht des Nachbarlandes schneller zu lösen.

„Dass eine Partnerschaft der Justiz zwischen zwei Ländern so lange intensiv gelebt wird, ist keine Selbstverständlichkeit. Das erfordert Engagement auf beiden Seiten“, betonte Wolfgang Scheibel, Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig. Er steht zusammen mit Generalstaatsanwalt Detlev Rust der deutschen Delegation vor. Rust selbst war bereits zuvor in Breslau und erinnert sich gut an die Gastfreundschaft, die die polnischen Kollegen ausgezeichnet hat. „Dieses Jubiläum ist für uns alle ein Beweis, dass der Austausch der Justizangehörigen an der Basis besonders wichtig und gewinnbringend ist. Es ist zugleich ein Ansporn für eine Intensivierung der Partnerschaft in den nächsten Jahren", so Rust.

Die Feierlichkeiten wurden mit zahlreichen Festvorträgen der jeweiligen Behördenpräsidenten,aber auch mit Gelegenheit zu gemeinsamem Austausch der Kolleginnen und Kollegen begangen. Denn vor allem letzteres stellt den Kern der Partnerschaft dar.

Pressestelle des Oberlandesgerichts

Dr. Andrea Tietze

Pressesprecherin

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OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG – 27. August 2019
Der 4. Zivilsenat hat nun einen weiteren Termin in der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e. V. gegen die VW AG bestimmt. Zusätzlich zu dem Auftakttermin am 30.September 2019 um 10.00 Uhr wird die Musterfeststellungsklage auch noch am 18. November 2019 um 10.00 Uhr verhandelt werden. Verhandlungsort ist jeweils der Congress Saal der Stadthalle Braunschweig, Leonhardplatz, 38102 Braunschweig.