Landwirtschaftsrichter zu Gast beim Oberlandesgericht Braunschweig

"Eine solche Veranstaltung hat es in der Braunschweiger Justiz noch nicht gegeben." Mit diesen Worten begrüßte Edgar Isermann, Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig, rund 80 ehrenamtliche Landwirtschaftrichterrinnen und Landwirtschaftsrichter des Bezirks, die sich zusammen mit den Berufsrichtern auf Einladung des OLG und der Landwirtschaftskammer Niedersachen am 21. November 2008 zu einer Fachtagung in Braunschweig getroffen hatten. "In einer landwirtschaftlich geprägten Region erfüllen die Landwirtschaftsrichter eine sehr wichtige Aufgabe. Deshalb war ein Treffen längst überfällig", meinte Isermann.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen zwei Themenbereiche, die auch in der Praxis der Landwirtschaftsgerichte große Bedeutung haben. Der Rechtsanwalt und Landwirt Johann-Heinrich Bremer aus Peine referierte über ausgewählte Probleme des Höferechts, insbesondere über aktuelle Rechtsfragen zur Hoferbfolge, zur Genehmigung von Grundstücksvermächtnissen und zu Abfindungen der Miterben. Versorgungsstreitigkeiten aus Altenteilsverträgen beleuchtete Katharina von Hahn als Beraterin der Landwirtschaftskammer. Sie zeigte Wege zu einem Ausgleich zwischen den Bedürfnissen der "Altenteiler" einerseits und der Ertragssituation der vererbten Höfe andererseits auf.

Für Rechtsstreitigkeiten zuständig sind im ersten Rechtszug die Amtsgerichte als Landwirtschaftsgerichte. Sie sind besetzt mit einem Berufsrichter und zwei Landwirten als ehrenamtlichen Richtern. In zweiter Instanz zuständig ist das Oberlandesgericht, dessen Landwirtschaftssenat mit drei Berufsrichterin und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt ist. Als letzte Instanz entscheidet der Bundesgerichtshof.

Im Bezirk des Amts- und des Landgerichts Braunschweig sind im Jahr 2007 insgesamt 320 Landwirtschaftssachen verhandelt worden. Im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts Braunschweig waren es knapp 600 Verfahren.