Schriftzug "Oberlandesgericht Braunschweig" (zur Startseite) Niedersachen klar Logo

Corona-Hinweis

Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung des Corona-Virus


Rechtssuchende werden insgesamt gebeten, alle Angelegenheiten möglichst schriftlich einzureichen oder nicht eilbedürftige Angelegenheiten erst zu einem späteren Zeitpunkt persönlich im Gericht zu regeln. Fragen Sie gerne im Zweifelsfall telefonisch nach.

Das Gericht darf nur noch für die Teilnahme an den Gerichtsverhandlungen aufgesucht werden (Beteiligter oder Zuhörer). Es steht weiterhin offen für unaufschiebbare Rechtsanliegen, die nicht schriftlich oder telefonisch vorgebracht werden können.

Sofern Sie die einschlägigen Krankheitssymptome aufweisen, dürfen Sie das Gebäude nicht betreten.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten. Insbesondere ist ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Ausgenommen hiervon sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung versagt werden.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, sind wir dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen sowie Besucher des Gerichts zu erfassen, um im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen. Vor dem Betreten des Gebäudes ist daher ein Kontaktformular auszufüllen, welches sodann bei der Einlasskontrolle abzugeben ist. Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Diese Maßnahmen dienen der Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus und damit Ihrem Schutz.



zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln